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   BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15   

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BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
BPatG, Entscheidung vom 23. November 2018 - 28 W (pat) 526/15 (https://dejure.org/2018,39038)
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (10)

  • EuGH, 04.05.1999 - C-108/97

    Windsurfing Chiemsee

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Es genügt also, wenn das angemeldete Zeichen in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 30, 31 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, Rdnr. 56 - Postkantoor;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 362, 377).

    Es bestehen zudem keine Anhaltspunkte dafür, dass dies vernünftiger Weise in Zukunft zu erwarten ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 31 - Chiemsee; für den Bereich der Dienstleistungen BPatG GRUR 2009, 994, Rdnr. 16 - Vierlinden; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, a. a. O., § 8, Rdnr. 455).

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Es genügt also, wenn das angemeldete Zeichen in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (…vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 30, 31 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, Rdnr. 56 - Postkantoor;… Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, § 8, Rdnr. 362, 377).
  • EuGH, 07.07.2005 - C-418/02

    DER GERICHTSHOF ERWEITERT DEN MARKENSCHUTZ DURCH ZULASSUNG VON …

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Diese Tätigkeit besteht insbesondere in der Auswahl eines Sortiments von Waren, die zum Verkauf angeboten werden, und im Angebot verschiedener Dienstleistungen, die einen Verbraucher dazu veranlassen sollen, den Kaufvertrag mit diesem Händler statt mit einem seiner Wettbewerber abzuschließen (vgl. EuGH GRUR 2005, 764, Rdnr. 34 - Praktiker; BGH GRUR 2016, 382, Rdnr. 22 - BioGourmet).
     
  • EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

    Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Für die Frage der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der Waren bzw. Dienstleistungen als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG, Beschluss vom 26. Juli 2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 515, 519).
  • BGH, 01.07.1993 - I ZR 194/91

    Löschungsanspruch bei Verwechselungsgefahr - Sana/Schosana

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Dass es den Wortstamm "San-" enthält und dadurch einen sprechenden Charakter aufweist, steht dem Verständnis als Fantasiewort nicht entgegen (vgl. zu dem Wort "Sana": BGH GRUR 1993, 972, 973 - Sana/Schosana).
  • BGH, 20.05.2009 - I ZB 107/08

    Vierlinden

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Es bestehen zudem keine Anhaltspunkte dafür, dass dies vernünftiger Weise in Zukunft zu erwarten ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Rdnr. 31 - Chiemsee; für den Bereich der Dienstleistungen BPatG GRUR 2009, 994, Rdnr. 16 - Vierlinden; Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, a. a. O., § 8, Rdnr. 455).
  • BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

    Link economy

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Ein eindeutiger Sachhinweis - und nicht nur eine bloße Anspielung - auf den Gesundheitsbereich als solchen ist dem Begriff in seiner konkreten Wortform als Adjektiv aber allenfalls nach einer unzulässigen Zeichenanalyse zu entnehmen (vgl. BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 12 - Link economy; BPatG, Beschluss vom 13. Februar 2014, 30 W (pat) 47/12 - Selecta).
  • BPatG, 26.07.2012 - 30 W (pat) 44/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "PILLOLA" - Freihaltungsbedürfnis

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Für die Frage der Eignung als beschreibende Angabe ist auf das Verständnis des Handels und/oder des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers bzw. -abnehmers der Waren bzw. Dienstleistungen als maßgebliche Verkehrskreise abzustellen (vgl. EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; BPatG, Beschluss vom 26. Juli 2012, 30 W (pat) 44/11 - PILLOLA;… Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 515, 519).
  • BPatG, 13.02.2014 - 30 W (pat) 47/12

    Markenbeschwerdeverfahren - "Selecta" - kein Freihaltungsbedürfnis - …

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Ein eindeutiger Sachhinweis - und nicht nur eine bloße Anspielung - auf den Gesundheitsbereich als solchen ist dem Begriff in seiner konkreten Wortform als Adjektiv aber allenfalls nach einer unzulässigen Zeichenanalyse zu entnehmen (vgl. BGH GRUR 2012, 270, Rdnr. 12 - Link economy; BPatG, Beschluss vom 13. Februar 2014, 30 W (pat) 47/12 - Selecta).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen: …

    Auszug aus BPatG, 23.11.2018 - 28 W (pat) 526/15
    Diese Tätigkeit besteht insbesondere in der Auswahl eines Sortiments von Waren, die zum Verkauf angeboten werden, und im Angebot verschiedener Dienstleistungen, die einen Verbraucher dazu veranlassen sollen, den Kaufvertrag mit diesem Händler statt mit einem seiner Wettbewerber abzuschließen (vgl. EuGH GRUR 2005, 764, Rdnr. 34 - Praktiker; BGH GRUR 2016, 382, Rdnr. 22 - BioGourmet).
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